Beistandschaft

Das BUG kann sie in Diskriminierungsfällen unterstützen. Weitere Informationen finden Sie hier.

Bei Klagen vor Gericht hat die klagende Partei in der Regel eine_n Rechtsanwält_in. Diese_r wird Prozessbevollmächtigte_r, d.h. er_sie vertritt den_die Kläger_in vor Gericht und nimmt alle Handlungen für den_die Betroffene_n vor.

Daneben kann die klagende Partei, wenn gewünscht, einen Beistand hinzuziehen, z.B. im Rahmen einer Klage nach dem AGG einen Antidiskriminierungsverband. Dieser kann in einer Verhandlung neben der klagenden Partei und dem_der Rechtsanwält_in auftreten und sich bis zu einem gewissen Grad in die Verhandlung einbringen. Trägt der Beistand etwas im Gericht vor, wird es so bewertet, als hätte die klagende Partei dies selbst vorgebracht (soweit die Aussagen nicht sofort von dem_der Kläger_in widerrufen oder berichtigt werden). Aus diesem Grund muss der_die Kläger_in auch persönlich anwesend sein. Überdies dient ein Beistand zur moralischen Unterstützung. Idealerweise besteht zwischen dem Beistand und dem_der Rechtsanwält_in ein Austausch.

Die Bestellung eines Beistandes ist nur dann möglich, wenn ein Gesetz dies erlaubt. Eine Beistandschaft ist in verschiedenen gerichtlichen Verfahren möglich.

In Strafverfahren können beispielsweise der_die Ehegatt_in oder eingetragene_r Lebenspartner_in des_der Kläger_in als Beistand auftreten. In verwaltungsrechtlichen oder zivilrechtlichen Verfahren können auch Verbände als Beistände tätig werden. Die genauen Voraussetzungen einer Beistandschaft hängen immer vom jeweiligen Rechtsgebiet ab.

© Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. 2011