Großbritannien

‚Stop – and – Search’ = anhalten - und - durchsuchen

In Großbritannien sind Polizeibeamt_innen dazu befugt, Verdächtige anzuhalten und ihre Kleidung und alles was sie bei sich tragen auf Drogen, Waffen oder ähnliches zu durchsuchen.

Von allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, ist das Vereinigte Königreich, das einzige Land in dem – bisher - systematisch Daten über die ethnische Zugehörigkeit beziehungsweise die ethnische Zuschreibung der von Polizeikontrollen Betroffenen, erfaßt wurden. Section 60 Criminal Justice and Public Order Act 1994, erlaubt der Polizei sogenannte stop-and-search Maßnahmen durchzuführen. Die London Metropolitan Police erläutert auf ihrer Webseite ihr Vorgehen bei stop-and-search Aktionen. Demnach dürfen Polizeibeamt_innen Verdächtige jeder Zeit anhalten und ihre Kleidung sowie Gegenstände, die sie bei sich tragen, fest durchsuchen. Die stop-and-search Aktionen sind räumlich nicht begrenzt und können an öffentlichen  Orten sowie sämtlichen Orten durchgeführt werden, sollte die Polizei vermuten, dass der_die Verdächtige in eine Straftat verwickelt ist.

Inzwischen steht es den Betroffenen von ‚stop-and-search’ Maßnahmen frei, ihre selbstbestimmte Ethnizität zu Protokoll zu geben, was dazu führt, dass es auch in Großbritannien schwieriger wird zu dokumentieren, wie viele Kontrollen auf eine ethnische Zuschreibung durch die Polizei zurückzuführen sind. Offiziell werden die Eingriffsbefugnisse der Polizei bei ‚stop-and-search’ - Maßnahmen von Grundsätzen der Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung geleitet. Hinreichender Verdacht darf nie ausschließlich auf äußerlichen Eigenschaften (wie Hautfarbe, Alter, Kleidung etc. – siehe Police and Criminal Evidence Act) basieren, doch sind ‚stop-and-search’ Maßnahmen nicht frei von ‚Ethnic Profiling’.

Die Anwendung von "Ethnic Profiling" bei ‚stop-and-search’ - Personenkontrollen hat eine negative Auswirkung auf die Betroffenen. Sie war unter anderem der Auslöser für Straßenunruhen in England im Sommer 2011. Die unabhängige Untersuchungskommission Riots Communities and Victims Panel  kommt in ihrem Bericht, der die Ursachen der Aufstände erforscht, zu dem Schluss, dass die routinemäßig an Jugendlichen mit ethnischer Zuschreibung durchgeführten ‚stop-and-search’ - Kontrollen eine große Quelle der Unzufriedenheit waren (und noch immer sind) und eine Motivation für die Übergriffe and Polizist_innen während der Unruhen waren. 

© Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. 2011