Rechtssache Chacon Navas

Das Urteil „Chacon Navas“ (C-13-05) vom 11. Juli 2006 finden Sie hier.

Im April 2013 hat der EuGH mit dem Urteil im Fall „Chacon Navas“ das Recht auf Unterstützung am Arbeitsplatz für chronisch kranke Menschen gestärkt.

Im Urteil vom 11. Juli 2006 hat sich der EuGH erstmalig zum Begriff „Behinderung“ im Sinne der RL 2000/78/EG geäußert. Eine Behinderung besteht aus drei Elementen: einer gesundheitlichen Einschränkung, die sich auf die Teilhabe der betroffenen Person auswirkt und von gewisser Dauer ist.

Eine spanische Arbeitnehmerin war erkrankt und wurde von ihrer Arbeitgeberin ohne Angabe von Gründen gekündigt, nachdem sie acht Monate aus gesundheitlichen Gründen krankgeschrieben war. Fraglich für das Gericht war, ob der Schutz gegen Diskriminierung wegen einer Behinderung im Sinne der RL 2000/78/EG auch die Kündigung wegen Krankheit erfasst.

Eine Behinderung besteht nach dem EuGH in der Summe der Einschränkungen, die einerseits auf physischen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigungen beruhen und andererseits ein Hindernis für die Teilhabe am Berufsleben bilden. Einschränkungen werden nur dann als Behinderung betrachtet, wenn diese von langer Dauer sind.

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